Kitas & Schulen

Beschreibung des Antrags

Eine flächendeckende und ausreichende Kinderbetreuung sowohl im U3- als auch im Ü3- Bereich ist von entscheidender Bedeutung sowohl für die Kinder als auch für die Eltern. Bezugnehmend auf die Darstellung der Versorgungsquote (TOP 6.1 JHA  am 11.03.2021) im U3/Ü3-Bereich und den daraus hervorgehenden fehlenden Kindergartenplätzen im Kindergartenjahr 2020/21 möchten wir  um die Beantwortung folgender Fragen bitten:

1. Welche konkreten Maßnahmen werden unternommen, um das Defizit an Betreuungsplätzen (U2, U3 und Ü3) zu beheben?
2. Inwieweit werden die bestehenden KiTa-Planungen im Hinblick auf neue Wohngebiete angepasst und die zusätzlichen Bedarfe verifiziert?
3. Werden neue Baugebiete in  den einzelnen Kommunen  dem Kreisjugendamt frühzeitig mitgeteilt?
4. Welche Grundstücke/Standorte sind derzeit für weitere KiTas geeignet und denkbar?
5. Gibt es schon Verhandlungen mit Trägern für neue Kitas? Welche Träger wurden für weitere KiTas angesprochen?
6. Wird  das gestärkte Wunsch- und Wahlrecht der Eltern,  gegebenenfalls auch Kitas aus Nachbarkommunen zu besuchen, berücksichtigt? (vgl. §3 KiBiz)?
7. Wie viele Klagen wegen des Rechtsanspruchs auf einen KiTa-Platz gab es für die KiTa-Jahre 2019/2020 und 2020/2021 im Kreis aufgelistet nach Kommunen, für die das Kreisjugendamt zuständig ist.
8. Ab welchem Zeitpunkt ist bekannt, dass Kinder die KiTa zwecks Einschulung verlassen?
9. Liegen dazu Zahlen für August 2022 schon vor? Wenn ja, bitten wir um eine Aufstellung eingeteilt nach Kommunen.

Dr. Sabrina Grübener / Paul Mank

Beschreibung des Antrags

Der Kreis Heinsberg hat auf eigenes Betreiben hin bereits vor den Osterferien so genannte Schnelltests für die Schulen im Kreisgebiet bereitgestellt, um etwaige COVID-19-Fälle möglichst rasch aufzudecken und Infektionsketten zu unterbrechen, was prinzipiell auch teilweise gelang.

Nach den Osterferien ist das Land NRW nachgezogen und stellt flächendeckend Schnelltests zur Verfügung. Die verpflichtenden Tests des Landes sind noch aufwändiger in der Anwendung und sind nur durchführbar, weil Lehrpersonen Aufgaben außerhalb ihres Aufgabenbereiches übernehmen und beispielsweise ohne Schutzkleidung Testlösung in Teströhrchen abfüllen und die Schüler*innen bei der Testung unterstützen. Das nimmt Zeit in Anspruch, die für den Unterricht entfällt.

Gleichzeitig wird die Effektivität von Schnelltests zunehmend kontrovers diskutiert. Es gibt im Kreisgebiet nachgewiesenermaßen den Fall von COVID-19-Übertragungen trotz durchgehend negativer Schnelltests an einer Schule.

Inzwischen haben andere Kommunen im Land weitere Testverfahren erprobt. U.a. werden in Köln den Schulen so genannte „Lolli-Tests“ in Verbindung mit gepoolten PCR-Tests bereits angeboten. Ab dem 10.5.21 werden die Lolli-Tests an allen Grund- und Förderschulen in NRW erprobt. Diese Tests sind deutlich einfacher in der Anwendung, liefern ein zuverlässiges Ergebnis und sind trotz einer Verzögerung von ca. 24 Stunden für die Laborauswertung insgesamt schneller einsetzbar als so genannte Schnelltests, die in den ersten Tagen der Infektion in der Regel noch nicht anschlagen und falsch-negative Ergebnisse liefern können.

Für uns stellen sich daher folgende Fragen:

1. Welche weiteren Testverfahren sind der Verwaltung bekannt? Wurde auch für die weiterführenden Schulen im Kreis Heinsberg ein anderes Testverfahren in Erwägung gezogen?
2. Wie beurteilt die Verwaltung eine Übernahme des  „Lolli-Test-Modells“?
3. Welche Kostenunterschiede sind bei beiden Modellen (bisheriges und „Lolli-Test-Modell“) zu erwarten?
4. Sind alternative Tests nur zusätzlich zu den Landestests möglich und müssten von den Kommunen komplett selbst finanziert werden?
5. Wie viel Testkapazität für PCR-Tests steht überhaupt zusätzlich für gepoolte Screening-Tests an Schulen oder anderswo im Kreisgebiet zur Verfügung?

Jutta Schwinkendorf  / Dr. Sabrina Grübener  / Jörg van den Dolder