"Hass ist keine Meinung" - Alexandra Geese (MdEP) zu Besuch im Kreis Heinsberg

Rechtsruck in Europa – Welche Rolle spielen digitale Plattformen?

Gemeinsam blicken wir zurück auf letzten Freitag (03.03.2023), an dem uns die Europa-Abgeordnete Alexandra Geese im Kreis Heinsberg besucht hat. 

In Schweden und Italien haben rechtspopulistische Parteien und Persönlichkeiten die letzten Wahlen gewonnen. In Frankreich konnte sich Emmanuel Macron nur knapp gegen die rechte Politikerin Marine Le Pen durchsetzen. Auch in den Gremien der Europäischen Union finden sich dadurch mehr konservative und rechtspolitische Einstellungen wieder. Die Frage nach dem Rechtsruck in Europa und dessen Ursprung könnte also aktueller nicht sein.
Welche Auswirkungen dieser Rechtsruck auf die Arbeit im Europaparlament hat und welche Rolle digitale Plattformen dabei spielen, berichtet Alexandra Geese am kommenden Freitag im Selfkant.

Nachdem sie in Wassenberg und Waldfeucht mit den Ortsverbänden und interessierten Bürger*innen ins Gespräch gekommen ist und sich über vielfältige europäische Themen ausgetauscht hat, haben wir den Tag gemeinsam im Selfkant ausklingen lassen. Dort hat Alexandra, die sich im EU-Parlament vor allem für Digitalisierung und Geschlechtergerechtigkeit stark macht, einen  Impulsvortrag über den Rechtsruck in Europa gehalten.

In Schweden und Italien haben rechtspopulistische Parteien und Persönlichkeiten die letzten Wahlen gewonnen. In Frankreich konnte sich Emmanuel Macron nur knapp gegen die rechte Politikerin Marine Le Pen durchsetzen. Auch in den Gremien der Europäischen Union finden sich dadurch mehr konservative und rechtspolitische Einstellungen wieder. Die Frage nach dem Rechtsruck in Europa und dessen Ursprung könnte also aktueller nicht sein.
Dass gewinnorientierte digitale Plattformen den rechtspopulistischen Parteien in die Karten spielen und kaum eine Kontrollmöglichkeit für Hass und Hetze im Netz besteht, ist daher auch Thema im Europaparlament. Gemeinsam mit ihren Ausschusskolleg*innen hat Alexandra daher in letzter Zeit am Digital Service Act gearbeitet, um mehr Sicherheit im Netz zu gewährleisten. Neben der Bedeutung von Algorithmen wurde aber auch die Bedeutung der Medienkompetenz der Nutzer*innen diskutiert. 

Wir bedanken uns herzlich bei  Alexandra Geese für den tollen Tag und allen, die sich an den Veranstaltungen so rege beteiligt haben! 

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