Bericht zur Fraktionsarbeit in 2023

Fraktionssitzungen

In 2023 fanden zwei Haushaltsklausuren mit dem Kämmerer und 11  Sitzungen  statt. Daraus resultierten die folgenden Anfragen und Anträge:

Anfragen

• Katzenkastration
• Schwimmunterricht an Förderschulen
• Smart Meter und dynamische Stromtarife im Kreis HS
• Verwendung der Stärkungspaktmittel
• Sichere Schulwege
• Mehrwegverpackungen
• Gesundes Schulessen
• Befreiung Elternbeiträge für Kitas

Anträge

• Energetische Sofortmaßnahmen
• Beitragsfrei Kitas
• Allee und Radwege an Kreisstraßen
• Verwendung Stärkungspaktmittel
• Öffentlichkeitskampagne Multibus
• Regiotramerweiterung bis Übach-Palenberg
• Lehrschwimmbecken für Förderschulen
• Jugendprojekt Come U25 (mit SPD,FW)
• Solidaritätspartnerschaft mit Ukraine (alle demokratischen Fraktionen)

Fachgespräche und Besuche:

Das FSI Lindern war regelmäßig Thema in der Fraktion. Der Geschäftsführer Jansen hat in einer Sitzung das gesamte Projekt mit dem zeitlichen Ablauf vorgestellt. Dr. Erika Renz aus dem Wirtschaftsministerium sowie Julian Schönbeck, pers. Referent von Mona berichteten zum Sachstand Lindern.

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrtspflege informierte über ihre Arbeit.

Udo Winkens, Geschäftsführer der west Verkehr hat zum Deutschlandticket referiert.

Es fanden Gespräche mit Tierschutzinitiativen u. a. aus Mönchengladbach statt.

Silke Wesselmann, Leiterin des Amtes für Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Kreis Steinfurt und Geschäftsführerin von energieland2050 e. V.  hielt einen Vortrag über Bürger*innen-beteiligung bei erneuerbare Energieanlagen.

Öffentlichkeitsarbeit:

Zu den Anfragen und Anträgen sowie zu weiteren  aktuellen Themen wurden Pressemitteilungen herausgegeben.

Alle Anträge und Anfragen sowie die  Presseveröffentlichungen sind auf der Homepage der Fraktion zu finden.

Neben den Fachausschüssen und Gremien der Eigenbetriebe sind die Mitglieder der Kreistagsfraktion  überregional vertreten im Braunkohlenausschuss, Regionalrat, Landschaftsverband Rheinland, AVV, Nahverkehr Rheinland, Zweckverband Region Aachen, in der Zukunftsregion Rheinisches Revier, Verbandsversammlung Naturpark Schwalm-Nette, Metropolregion Rheinland, im Aufsichtsrat Niederrhein Tourismus und in der Euregio Rhein-Maas-Nord.

Text: Sofia Tillmanns